„Diese Einrichtung ist in Gefahr“ – so ist es auf markanten gelben Plakaten zu lesen, die heute an verschiedenen städtischen Gebäuden, wie z.B. dem Rathaus, der Stadtbücherei, der Musikschule oder der Alten Sparkasse zu sehen sind. Gelb-schwarzes Flatterband sorgt als zusätzlicher Hingucker für Aufmerksamkeit. Die Stadt Dülmen beteiligt sich auf diese Weise gemeinsam mit vielen anderen Städten, Gemeinden und Landkreisen am bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ am Montag, 22. Juni.
Ziel der deutschlandweiten Kampagne, zu der die Kommunalen Spitzenverbände aufgerufen haben, ist es, auf die dramatische finanzielle Situation vieler Kommunen aufmerksam zu machen. Sie soll verdeutlichen, welche Leistungen und Angebote vor Ort durch die fehlenden Finanzmittel bedroht sind. Erläuternd sind auf den Plakaten Beispiele genannt: „Kommunale Finanznot betrifft uns alle. Sie entscheidet darüber, ob der Bus fährt, das Bad offenbleibt, die Bibliothek zugänglich ist, das Bürgeramt funktioniert und der Spielplatz gepflegt wird.“
Für Bürgermeister Carsten Hövekamp war nach einem Aufruf sofort klar, dass Dülmen sich an dem bundesweiten Aktionstag beteiligen wird. „Ich habe im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung in den vergangenen Jahren immer wieder deutlich gemacht, dass unsere eigenen Einsparpotenziale begrenzt sind und nur strukturelle Veränderungen durch Bund und Land die Kommunen nachhaltig entlasten können“, betont der Bürgermeister. Eine der Hauptursachen für die Finanznot der Kommunen sei, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr Aufgaben zuwiesen, ohne für eine ausreichende Finanzierung zu sorgen. Dülmen befindet sich seit dem Jahr 2024 in der Haushaltssicherung.
„Mit den Plakaten möchten wir bewusst provozieren“, so der Bürgermeister. „Natürlich möchte niemand wirklich die Stadtbücherei schließen oder das Kulturprogramm streichen, doch gerade diese freiwilligen Leistungen sind als erstes in Gefahr, wenn sich an der finanziellen Situation der Kommunen weiterhin nichts ändert.“ Gemeinsam mit zahlreichen Amtskolleginnen und -kollegen im Kreis Coesfeld und ganz Deutschland fordert er ein Umdenken bei Bund und Ländern.
Auch der Kreis Coesfeld und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden traten am Montag gemeinsam für eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Finanzen ein. Zum bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ wiesen Landrat sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auf die angespannte finanzielle Situation der Kommunen hin.
Nähere Informationen zum Aktionstag gibt es auch auf den Seiten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetags.
